Wichtige Gesetze der Schweizer Finanzmarktregulierung: Das Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) und Finanzmarktaufsichtsgesetz (FINMAG)

Das Finanzmarktaufsichtsgesetz (FINMAG) ist ein zentrales Regelwerk, das die Rahmenbedingungen für die Aufsicht über den Finanzmarkt in der Schweiz festlegt. Es dient der Regulierung und Überwachung von Banken, Versicherungen und anderen Finanzintermediären und wird von der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) durchgesetzt. Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Stabilität des Finanzsystems zu gewährleisten, die Anleger zu schützen und das Vertrauen in den Finanzmarkt zu stärken.

Die FINMA überwacht die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften durch Finanzinstitute und erteilt die erforderlichen Bewilligungen für ihre Tätigkeiten. Sie agiert unabhängig und besitzt hoheitliche Befugnisse, um ihre Aufsichtsfunktion effektiv wahrnehmen zu können. Die Hauptaufgaben der FINMA umfassen:

• Prudenzielle Überwachung: Sicherstellung der Solvenz und Liquidität der Finanzinstitute.
• Durchsetzung des Aufsichtsrechts: Maßnahmen bei Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen.
• Bewilligungserteilung: Genehmigung der Tätigkeit von Finanzinstituten unter Einhaltung strenger Kriterien.

Neben dem FINMAG stützt sich die Tätigkeit der FINMA auf verschiedene Verordnungen und Gesetze, die spezifische Bereiche der Finanzmarktregulierung abdecken, darunter:

• Verordnung zum Finanzmarktaufsichtsgesetz: Regelt internationale Kooperationen und Regulierungsgrundsätze.
• FINMA-Gebühren- und Abgabenverordnung: Bestimmt die Erhebung von Gebühren und Abgaben.
• Datenverordnung FINMA: Legt fest, welche Daten zur Sicherstellung der einwandfreien Geschäftstätigkeit gesammelt werden.

Struktur und Organisation

Die FINMA ist in verschiedene Abteilungen gegliedert, die spezifische Aufsichts- und Regulierungsaufgaben übernehmen. Der Verwaltungsrat und die Geschäftsleitung sorgen für die strategische und operative Leitung der Behörde. Zudem arbeitet die FINMA eng mit nationalen und internationalen Partnern zusammen, um die Aufsichtstätigkeiten zu koordinieren und globale Standards zu erfüllen.

Das Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) ist ein zentrales Gesetz in der Schweizer Finanzmarktregulierung, das die Rahmenbedingungen für Finanzmarktinfrastrukturen festlegt. Es trat am 1. Januar 2016 in Kraft und zielt darauf ab, die Stabilität und Funktionsfähigkeit des Finanzmarktes zu gewährleisten.

Ziele des FinfraG

Das FinfraG verfolgt mehrere zentrale Ziele:

1. Stärkung der Finanzstabilität: Durch die Regulierung der Finanzmarktinfrastrukturen soll die Stabilität des Finanzmarktes erhöht werden.
2. Anlegerschutz: Das Gesetz zielt darauf ab, die Interessen der Anleger zu schützen.
3. Transparenz: Die Transparenz der Finanzmärkte soll durch umfassende Berichterstattungs- und Offenlegungspflichten verbessert werden.
4. Marktintegrität: Durch Regelungen zur Vermeidung von Marktmissbrauch soll die Integrität der Finanzmärkte gewahrt werden.

Das FinfraG umfasst eine Vielzahl von Regelungen, die verschiedene Aspekte der Finanzmarktinfrastrukturen betreffen:

1. Handel und Abwicklung: Das Gesetz regelt den Betrieb von Börsen und anderen Handelsplätzen sowie die Abwicklung von Transaktionen über zentrale Gegenparteien.
2. Zentralverwahrer: Zentralverwahrer, die für die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren zuständig sind, unterliegen spezifischen Anforderungen.
3. Transparenzpflichten: Marktteilnehmer müssen umfangreiche Berichterstattungs- und Offenlegungspflichten erfüllen.
4. Überwachung: Die Finanzmarktaufsicht (FINMA) überwacht die Einhaltung der Vorschriften des FinfraG und kann bei Verstößen Sanktionen verhängen.
5. Technische Standards: Es werden technische Standards für die IT-Systeme und den Datenschutz festgelegt.

Das FinfraG betrifft nicht nur große Finanzinstitute, sondern auch kleinere Unternehmen, die in irgendeiner Form am Finanzmarkt beteiligt sind. Alle Unternehmen mit Sitz in der Schweiz müssen sicherstellen, dass sie die Anforderungen des FinfraG erfüllen. Dies umfasst unter anderem:

• Compliance: Unternehmen müssen sicherstellen, dass sie alle relevanten Vorschriften einhalten, was oft eine Anpassung ihrer internen Prozesse erfordert.
• Berichterstattung: Die umfangreichen Berichterstattungspflichten können zu einem erhöhten administrativen Aufwand führen.
• IT-Infrastruktur: Die technischen Standards erfordern möglicherweise Investitionen in die IT-Infrastruktur, um die erforderlichen Sicherheits- und Datenschutzstandards zu erfüllen.

Das FINMAG spielt eine wesentliche Rolle in der Stabilität und Integrität des Schweizer Finanzsystems. Durch strikte Aufsichtsmaßnahmen und umfassende Regulierungen stellt die FINMA sicher, dass Finanzinstitute solide und vertrauenswürdig agieren. Dies stärkt nicht nur das Vertrauen der Anleger, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Schweiz im globalen Kontext. Das Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) stellt wiederum einen wichtigen Meilenstein in der Regulierung des Schweizer Finanzmarktes dar. Es bietet einen umfassenden Rahmen, der darauf abzielt, die Stabilität und Integrität des Marktes zu sichern, den Anlegerschutz zu stärken und die Transparenz zu erhöhen. Für Unternehmen bedeutet dies jedoch auch, dass sie ihre internen Prozesse und IT-Systeme an die neuen Anforderungen anpassen müssen, um Compliance sicherzustellen und Sanktionen zu vermeiden.

Beide Gesetze ergänzen sich, um eine umfassende Regulierung und Überwachung des Finanzmarktes in der Schweiz zu gewährleisten.